Für Luftfahrt wichtiges CO2-Referendum zustandekommen
12. Januar 2021: Das für die Luftfahrt wichtige Referendum gegen das CO2-Gesetz ist mit über 111’000 Unterschriften – notwendig wären 50’000 gewesen – zustandekommen. SkyNews.ch hat die Unterschriftensammlung unterstützt, weil das ab 2022 gelten sollende CO2-Gesetz die schweizerische Luftfahrt in unverhältnismässiger Art und Weise gegenüber ausländischen Fluggesellschaften benachteiligt und dem Klima keinen Vorteil bringt.
Auch das Komitee Weltoffenes Zürich sieht im Referendum eine Chance: Jetzt könne und müsse die Gesetzesgrundlage nachgebessert werden. In der aktuellen Version bringe das CO2-Gesetz keine klimapolitischen Verbesserungen, sondern eine Umverteilung, teilt das Komitee heute mit. Der Flugverkehr wird nicht ökologischer gemacht, sondern bestraft. Das könne es nicht sein.
Bezüglich CO2-Emissionen bestehe Handlungsbedarf, hält das Komitee weiter fest: Die Branche setzt sich auch selbst ehrgeizige Ziele. Dazu brauche sie aber auch finanzielle Ressourcen. Werden ihr diese nicht gewährt, wird die Übung als falsches Spiel entlarvt: Dann würden der Branche einerseits Mittel entzogen mit Verweis auf zu hohe Emissionen, andererseits würden aber keine Mittel zurückgeführt, um diese Emissionen reduzieren zu können.
Technisch seien Emissionsreduktionen möglich, aber es koste. Aufgrund der Corona-Pandemie wird in der arg gebeutelten Branche das Geld knapp. Um die bisherigen Bemühungen für eine klimaneutralere Luftfahrt nicht ins Stocken zu bringen, sei es deshalb umso wichtiger, dass die Mittel dem System nicht entzogen würden, schreibt das Komitee Weltoffenes Zürich weiter.
Der neue Komitee-Geschäftsführer Andreas Schürer hält fest: „Darum lautet unsere Forderung: Vor der Abstimmung über das CO2-Gesetz muss in der Verordnung verbindlich sichergestellt werden, dass die Gelder aus der Flugticketabgabe möglichst weitgehend zweckgebunden an die Branche zurückfliessen. Dann kann diese Innovationen finanzieren, die den CO2-Ausstoss direkt an der Quelle reduzieren. Bleibt eine solche verbindliche Zusage aus, sieht sich das Komitee Weltoffenes Zürich gezwungen, das Referendum zu unterstützen.“ pd
