„AirSpirit24“-Absage beschäftigt auch die Politik

30. Januar 2024: Der überraschende Entscheid der Armeeführung, sämtliche für 2024 und 2025 geplanten Anlässe aus Spargründen zu streichen, stösst weitherum auf Unverständnis. Auch in der Politik rumort es, diesen Donnerstag will die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerates (SIK-S) sich damit befassen. Ob die „AirSpirit24“ in Emmen vielleicht doch noch stattfinden kann, hängt an einem seidenen Faden. Zudem funktioniert die Schweizer Armee nicht ohne Rückhalt aus der Bevölkerung. Der Patrouille Suisse Fanclub hat eine Petition zur Rettung der „AirSpirit24“ lanciert.

Wie das VBS am vergangenen Freitag, 26. Januar, in einer Medienmitteilung verlauten liess, verzichte die Armee aufgrund der angespannten finanziellen Situation auf die für 2024 und 2025 geplanten Grossanlässe sowie weitere Veranstaltungen. Ende August hätte sich auf dem Militärflugplatz Emmen mit «AirSpirit 24» die grosse Airshow zu 110 Jahre Schweizer Luftwaffe, 60 Jahre Patrouille Suisse und 35 Jahre PC-7 TEAM stattfinden sollen. 2025 hätten sich an der «Defense 25» die Bodentruppen präsentieren sollen. Auch die Axalp-Flugvorführung 2025 soll annulliert werden.

 Doch wieviel spart das VBS wirklich mit diesen Massnahmen? Unseren Informationen zufolge hätte die «AirSpirit24» das Armeebudget maximal mit einem tiefen sechsstelligen Betrag belastet, um ein Mehrfaches weniger, als beispielsweise die Armeeausstellung «Connected 23» letztes Jahr auf dem Waffenplatz Kloten-Bülach gekostet hat. Ziel für die «AirSpirit24» war es, die Veranstaltung weitgehend kostenneutral für den Bund durchzuführen. Das wäre auch möglich, da die Eintrittspreise sind noch nicht definiert sind.

Wer auch immer in der Armeespitze oder im VBS den Entscheid getroffen hat, auf die Öffentlichkeitsanlässe der Armee zu verzichten, scheint vergessen zu haben, dass die Schweizer Armee ohne die Bevölkerung nicht funktioniert. Ein einziger Testschuss mit dem künftigen Bodluv-System Patriot wird mehr kosten, als die ganze «AirSpirit24» gekostet hätte. Aber das Patriot-System wird darauf angewiesen sein, dass junge, motivierte Menschen in dieser Armee Dienst leisten – das Gleiche gilt für jeden anderen Bereich der Armee auch. Es ist nicht die Hauptaufgabe der Armee, sich an Öffentlichkeitsanlässen zu präsentieren und selber zu feiern. Aber die Armee ist dringend auf den Rückhalt in der Bevölkerung angewiesen und sie muss junge Menschen dafür begeistern können, mehr als das Minimum zu leisten. Dazu braucht es Anlässe wie die «AirSpirit24».

 Das Parlament beschloss am 21. Dezember 2023 mit dem Voranschlag 2024 und dem Integrierten Aufgaben- und dem Finanzplan 2025–2027 ein reales Wachstum der Armeeausgaben von 3 Prozent in den Jahren 2025 und 2026 und von 5,1 Prozent in 2027. National- und Ständerat haben im Sommer 2022 zwei gleichlautende Motionen ihrer Sicherheitspolitischen Kommissionen angenommen, wonach die Armeeausgaben ab 2023 schrittweise zu erhöhen seien, so dass diese spätestens bis 2030 mindestens ein Prozent des Bruttoinlandproduktes betragen. Das Parlament hat in der Folge den Zahlungsrahmen der Armee für die Jahre 2021–2024 um 600 Millionen Franken auf 21,7 Milliarden Franken erhöht, wie das VBS auf seiner Website festhält.

Der Bundesrat wolle wegen der hohen Defizite in den kommenden Finanzplanjahren die Armeeausgaben allerdings langsamer anwachsen lassen als vom Parlament beschlossen. Er beabsichtigt, ein Prozent des Bruttoinlandprodukts bis 2035 und nicht bereits bis 2030 zu erreichen, so das VBS. Im Frühling 2024 werde der Bundesrat eine Aussprache zur langfristigen Haushaltssanierung führen. Zudem werde er dem Parlament mit der Armeebotschaft 2024 die Eckwerte zur Ausrichtung der Armee bis 2035, den Zahlungsrahmen der Armee für die Jahre 2025–2028 sowie Verpflichtungskredite für konkrete Beschaffungen vorlegen, heisst es weiter. Umso unverständlicher ist der «Hauruck-Entscheid» bereits Ende Januar zur Absage der Armeeanlässe.

Die Vorbereitungen für die «AirSpirit 24» sind bereits auf Hochtouren gelaufen. Erwartet worden wären 80’000 Zuschauerinnen und Zuschauer. Die Organisatoren haben bereits Verträge mit Lieferanten abgeschlossen, so etwa mit Gerüstbauern, Gastrofirmen oder Festzeltlieferanten. Daraus können Konventionalstrafen resultieren, womit die Armee Geld ausgeben muss, ohne dass eine Veranstaltung stattgefunden hat. Weshalb die Absage der Armeeanlässe also mit Sparbemühungen begründet wird, ist – wie erwähnt – unverständlich.

Dem Vernehmen nach befasst sich die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerates (SIK-S) diesen Donnerstag auch mit der Absage der Armeeanlässe. Vielleicht kann genügend politischer Druck aufgebaut werden, damit der Entscheid nochmals überdacht wird. Doch die Zeit drängt, denn wenn in sieben Monaten eine grosse Airshow in Emmen stattfinden soll, dann müssen entscheidende Weichen jetzt gestellt werden.             Hansjörg Bürgi und Eugen Bürgler

SRF-«Schweiz Aktuell»-Beitrag vom 29. Januar 2024