Aerosuisse: F-35 nach Parlamentsbeschluss bestellen

16. August 2022: Die nun sehr spät eingereichte Initiative gegen die Beschaffung des F-35A als neuen Schweizer Kampfjet darf nicht dazu führen, dass die dringende Erneuerung der Schweizer Luftwaffe weiter verzögert wird. Die Aerosuisse fordert eine umgehende Vertragsunterzeichnung, wenn das Geschäft in der Herbstsession vom Parlament bewilligt wird.

Das sehr späte Zustandekommen der Initiative zeige, dass sich die sicherheitspolitischen Realitäten seit dem Ausbruch des Krieges in der Ukraine verschoben haben, hält die Aerosuisse, der Dachverband der Schweizer Luft- und Raumfahrt fest. Davon hätten sich die Initianten aber nicht beirren lassen, sie haben weiter Unterschriften gesammelt. «Diese Initiative kommt einer Zwängerei gleich, denn der Grundsatzentscheid wurde bereits 2020 an der Urne gefällt», hält Aerosuisse-Präsident, Nationalrat Thomas Hurter fest.

Die Initianten verlangen, dass noch vor Ende März 2023 über ihre Initiative abgestimmt wird. Thomas Hurter: «Doch auch für sie haben die üblichen Fristen zu gelten. Zudem soll das Parlament Verteidigungsministerin Viola Amherd dazu ermächtigen, den Vertrag gleich nach dem Parlamentsentscheid zu unterzeichnen. Der Initiative kommt auch keine aufschiebende Wirkung zu.» Wenn der Vertrag zum Kauf der neuen Kampfjets nicht bis Ende März 2023 unterschrieben ist, werden die für die Schweiz bestimmten 36 Lockheed Martin F-35A an andere Nationen abgetreten und es ist mit Mehrkosten zu rechnen. Thomas Hurter: «Die Nachfrage nach diesem Fünft-Generationen-Jet ist enorm und mit dem Ausbruch des Krieges in der Ukraine nochmals gestiegen. Ein Zuwarten der Schweiz würde die Sicherheit unseres Landes massiv gefährden.»  pd