Nur rund 8670 Stimmen haben darüber entschieden, dass die Kampfjetbeschaffung in der Schweiz nicht abgebrochen werden muss. Wie in der Septemberausgabe befürchtet, ging es um jede Stimme. Denn nur eine hauchdünne Mehrheit von 50,1 Prozent der Schweizer Stimmbevölkerung – bei rund 60 Prozent Stimmbeteiligung – begrüsst die dringende Erneuerung der Luftwaffe. Die Umfragen lagen völlig daneben und vermittelten den Befürwortern eine falsche Sicherheit. Das VBS hat es verpasst, eine solide Mehrheit der Bevölkerung davon zu überzeugen, dass Armee und Luftwaffe Sicherheit produzieren, die weder selbstverständlich noch Luxus ist.

Wie weiter? Die gute Nachricht ist, dass der Beschaffungsprozess fortgesetzt werden kann. Die schlechte, dass dieses äusserst knappe Resultat bei jedem Schritt in Erinnerung gerufen wird. Der Bundesrat muss seinen Typenentscheid, der bis Mitte 2021 fallen soll, nicht nur gut, sondern sehr gut begründen. Bundesrat, VBS und Luftwaffe tun gut daran, ihre Aufklärungsarbeit in der Bevölkerung zu intensivieren.

Die Luftwaffe muss erklären, was sie leistet und weshalb Billiglösungen nicht funktionieren. Die Armee muss zeigen, dass sie sich auch gegen Cyberbedrohungen, Drohnen oder Terrorismus wappnet. Dies alles geschieht nur, um die Schweiz mit ihrer Bevölkerung zu schützen und Handlungsoptionen offenzuhalten. Diese Botschaft muss wieder unter die Leute gebracht werden. Nur so lässt sich die notwendige Glaubwürdigkeit für eine nächste Abstimmung gewinnen. Bereits hat die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee angekündigt, die Lancierung einer Volksinitiative gegen neue Kampfflugzeuge zu prüfen…