Vertrag unterzeichnet! Die Schweiz beschafft 36 F-35A

19. September 2022: Dieser Tag geht in die Geschichtsbücher der Schweizer Luftwaffe ein. Vor einem Jahr hat es für die anstehende Kampfflugzeug-Ersatzbeschaffung noch nach einer langwierigen Zangengeburt mit einer erneuten Volksabstimmung ausgesehen. In der Zwischenzeit hat sich die Wahrnehmung der Sicherheitslage verändert – der Grund dafür ist leider der brutale Angriffskrieg von Putins Russland. Nach dem Ja des Parlaments letzte Woche zu den Rüstungsvorhaben in der Armeebotschaft 2022 hat der Bundesrat nichts anbrennen lassen und die zuständigen Armasuisse-Vertreter beauftragt, den Beschaffungsvertrag für 36 Lockheed Martin F-35A Lightning zu unterzeichnen. Heute hat die Schweiz unterschrieben, der F-35A wird das neue Schweizer Kampfflugzeug.

Rüstungschef Martin Sonderegger und Projektleiter Darko Savic haben am 19. September 2022 bei Armasuisse in Bern den Beschaffungsvertrag mit der US-Regierung unterzeichnet. Die amerikanischen Behörden hatten den Beschaffungsvertrag ihrerseits bereits im vergangenen Oktober unterzeichnet. Damit ist die Beschaffung von 36 Kampfflugzeugen des Typs F-35A auch vertraglich beschlossen, nachdem das Parlament am 15. September den Verpflichtungskredit genehmigt hat. Die Flugzeuge werden ab 2027 bis 2030 ausgeliefert und werden die heutige Flotte der F/A-18 Hornet und F-5 Tiger ersetzen.

Der Beschaffungsvertrag über den Kauf der 36 F-35A beläuft sich auf 6,035 Milliarden Franken und liegt damit innerhalb des von der Schweizer Stimmbevölkerung zugestimmten maximalen Finanzvolumens. Die Beschaffungskosten des F-35A umfassen nebst den Flugzeugen auch einsatzspezifische Ausrüstung, Bewaffnung und Munition, Logistikpakete, Missionsplanungs- und Missionsauswertungssysteme, Ausbildungssysteme sowie die Initialausbildung. Darüber hinaus sind auch die Kosten für die Integration in die schweizerischen Führungs- und Informationssysteme (zum Beispiel auch Anpassungen an den vorhandenen Logistiksystemen), für Unterstützungsleistungen durch die Industrie, ein Risikobetrag, die Teuerung im Herstellerland USA sowie die Mehrwertsteuer auf Importen enthalten.

Die Schweiz beschafft die Flugzeuge via «Foreign Military Sales» (FMS) von der US-Regierung zu denselben Konditionen, die sie für sich selbst zur Anwendung bringt. Die US-Regierung wiederum wickelt die Beschaffung über einen eigenen – für das VBS einsehbaren – Vertrag mit der Hersteller-Firma Lockheed Martin ab. In diesem sind die Preise und die Vertragskonditionen verbindlich festgelegt und werden auch mittels einer strengen Aufsicht eingefordert. Zudem haben die Schweiz und die USA eine spezifische Klausel ausgehandelt und eine separate Erklärung unterschrieben, welche den Festpreischarakter festhalten.

Gleichzeitig mit dem Beschaffungsvertrag haben der Leiter des Programms Air2030, Peter Winter, und der Projektleiter für den F-35A, Darko Savic, die Offsetvereinbarung mit Lockheed Martin unterzeichnet. Diese bildet die Grundlage dafür, dass der US-Hersteller mit der Schweizer Industrie Geschäfte abschliessen kann, die die Beschaffungskosten der Schweiz kompensieren. Auf diesem Weg erhalten Schweizer Firmen Aufträge mit einem Volumen von rund 2,9 Milliarden Franken. pd www.ar.admin.ch