Neuer Nationalrat klar für neuen Kampfjet

10. Dezember 2019: Nach dem der „alte“ Ständerat am 24. September den Planungsbeschluss über die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge für sechs Milliarden Franken klar gutgeheissen hat, folgte ihm der „neue“ Nationalrat am Abend des 9. Dezembers ebenfalls klar. Eine Differenz besteht bei der Höhe der Offset-Verpflichtungen – der Ständerat will 100 Prozent Offset, der Nationalrat nur 60 Prozent.

Der neue Nationalrat, obwohl linker, grüner und weiblicher, steht ganz klar hinter der Beschaffung neuer Kampfjets für sechs Milliarden Franken: Mit 124 gegen 68 Stimmen fiel das Ergebnis am Abend des 9. Dezembers sehr deutlich aus – sogar noch etwas deutlicher als damals beim Gripen. Neben SVP und FDP stimmten auch die Mitteparteien CVP und GLP klar für die Beschaffung. Nur die Linken und Grünen lehnten sie kategorisch ab. Mit 32 zu 6 Stimmen bei 6 Enthaltungen hat sich der Ständerat bereits Ende September klar für die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge für die Schweizer Luftwaffe ausgesprochen.

Da sich der Ständerat bei der Höhe der Kompensationsgeschäfte für 100 Prozent aussprach, der Nationalrat aber den bundestätlichen Vorschlag von 60 Prozent guthiess, kommt es nächste Woche zu einem Differenzbereinigungsverfahren. Es ist gut möglich, dass man sich auf einen Kompromiss von 80 Prozent einigt. Eine Reduktion auf 50, 2o oder gar 0 Prozent hatte im Nationalrat keine Chance.

Deutlich lehnte der Nationalrat den sogenannten Alternativvorschlag der SP ab, welche für nur eine Milliarde italienische Trainingsjets des Typs M-346 für die Schweizer Luftwaffe beschaffen und gleichzeitig die Nutzungsdauer der Hornets noch weiter verlängern wollte. Nur die Grünen unterstützen diesen Plan, gegen den sich VBS-Vorsteherin Viola Amherd erfolgreich wehrte. Die Referendumsabstimmung sollte am 27. September 2020 stattfinden. hjb

Die verbliebenen vier Kandidaten für ein neues Kampfflugzeug der Schweizer Luftwaffe (NKF) während der Evaluation in Meiringen (Fotos Eugen Bürgler):