Geld für SkyView und mehr Patriot-Lenkwaffen

15. Februar 2023: Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung die Armeebotschaft 2023 verabschiedet. Im Bereich Luftwaffe vor allem die bodengestützte Luftabwehr (Bodluv) mit zusätzlichen Abfangraketen für das System Patriot stärken. Die Mehrkosten für das Führungssystem SkyView der Luftwaffe sollen durch Zusatzkredite gedeckt werden.

Neben Schwerpunkten bei der Ausrüstung der Bodentruppen und der Cyberabwehr soll die Armee nach dem Willen des Bundesrates für 300 Millionen Franken zusätzliche Lenkwaffen erhalten, die speziell für die Bekämpfung von Kurzstreckenraketen geeignet sind. Die neuen Lenkwaffen erweitern den Munitionsvorrat des neuen Bodluv-Systems Patriot des US-Herstellers Raytheon und erweitern dessen Fähigkeiten. Das Bodluv-System Patriot wird mit der Armeebotschaft 2022 beschafft und steht in der Schweiz noch nicht im Einsatz.

Die 2022 zur Beschaffung beschlossene Patriot-Konfiguration für die Schweiz ist mit Lenkwaffe des Typs PAC-2 GEM-T (Guidance Enhanced Missile, Tactical) ausgerüstet. Diese Lenkwaffe ist für die Bekämpfung von Flugzeugen, Drohnen und Marschflugkörpern optimiert, beschränkt ist sie auch für die Abwehr von ballistischen Kurzstreckenraketen geeignet. Nun will der Bundesrat für die sechs bestellten Patriot-Feuereinheiten zusätzlich Lenkwaffen des Typs PAC-3 MSE (Missile Segment Enhancement). Diese zusätzlichen Lenkwaffen sind bei der Bekämpfung ballistischer Kurzstreckenraketen wesentlich wirksamer und erhöhen zudem die Durchhaltefähigkeit.

Das Parlament bewilligte mit dem Rüstungsprogramm 2020 einen Verpflichtungskredit von 155 Millionen Franken für den Ersatz der Führungssysteme Ralus und Lunas durch das neue Führungssystem SkyView von Thales. Mit dem Rüstungsprogramm 2021 war vorgesehen, das neue Führungssystem in die Rechenzentren VBS zu überführen. Zum Zeitpunkt des Entscheids für SkyView war noch offen, in welchem Umfang dieses auf Funktionalitäten der Rechenzentren VBS basieren kann und ab wann diese zur Verfügung stehen, schreibt das VBS in der Armeebotschaft 2023. Inzwischen ist klar, das einsatzkritische Echtzeitsystem stellt höhere Anforderungen an die Rechenzentren VBS als angenommen. Es entstehen massive Mehrkosten bei SkyView in den Bereichen Netzwerk und Verschlüsselung sowie bei den Rechenzentren. Um diese Mehrkosten zu decken, beantragt das VBS einen Zusatzkredit von 61 Millionen Franken für SkyView und 98 Millionen Franken für zusätzliche Hardware in den VBS-Rechenzentren. Ende 2027 soll SkyView den Betrieb aufnehmen.

Mit dem Verpflichtungskredit Projektierung, Erprobung und Beschaffungsvorbereitung (PEB) werden künftige Beschaffungsvorhaben vorbereitet. Im PEP-Kredit der Armeebotschaft 2023 erscheint unter anderem ein Werterhaltungsprogramm für den PC-7 (Navigationssystem, Funkanlage, Simulatoren) und der Ersatz von 35-Millimeter-Flabkanonen und Stinger. Im Immobilienprogramm der Armeebotschaft ist unter anderem die Sanierung der Flugbetriebsflächen auf dem Militärflugplatz Payerne in den Jahren 2024 bis 2028 für 28 Millionen Franken enthalten.

Mit der Armeebotschaft 2023 beantragt der Bundesrat den eidgenössischen Räten Verpflichtungskredite von 1,9 Milliarden Franken. Diese umfassen das Rüstungsprogramm 2023 (725 Millionen Franken), die Beschaffung von Armeematerial 2023 (615 Millionen und das Immobilienprogramm VBS 2023 (555 Millionen). Ausserdem beantragt der Bundesrat die Erhöhung des Zahlungsrahmens der Armee für die Jahre 2021 bis 2024 von 21,1 auf 21,7 Milliarden Franken. Er trägt damit dem Beschluss des Parlaments Rechnung, die Armeeausgaben bis 2030 schrittweise auf mindestens ein Prozent des Bruttoinlandprodukts zu erhöhen. eb / pd www.vbs.ch